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Öffentliche Bekanntmachungen

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Errichtung des ,,Schulverbandes Rugenbergen" 01.11.2017 


Errichtung des „Schulverbandes Rugenbergen“

Gemäß § 38 Abs. 4 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) wird bekannt gegeben, dass die Gemeinden Bönningstedt, Ellerbek und Hasloh mit öffentlich rechtlichem Vertrag vom 05.10.2017 gem. § 38 Abs. 1 LVwG in Verbindung mit § 56 Schulgesetz die Errichtung eines Schulverbandes vereinbart haben.

Er trägt den Namen „Schulverband Rugenbergen“ und hat seinen Sitz in Rellingen.

Der Schulverband ist Träger der Gemeinschaftsschule Rugenbergen mit offenen Ganztagsangeboten. Ihm obliegt die Bewirtschaftung und Unterhaltung des Schulvermögens, dem Betrieb der Gemeinschaftsschule, der Offenen Ganztagsschule (OGTS) und die Schülerbeförderung.

Der öffentlich-rechtliche Vertrag tritt am Tage nach Bekanntmachung in Kraft.

Die Genehmigung nach § 5 Absatz 5 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit wurde mit Verfügung des Landrates des Kreises Pinneberg vom 23.10.2017 erteilt.

Ellerbek, den 26.10.2017

 

Gemeinde Ellerbek
Der Bürgermeister

gez. Günther Hildebrand