1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kummerfeld für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom  02.10.2019 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kummerfeld für das Haushaltsjahr 2019

Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, des § 45 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) und der §§ 1 und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein in den jeweils aktuellen Fassungen wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 26.09.2019 folgende Satzung beschlossen:
Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Borstel-Hohenraden
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1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Ellerbek
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und des § 45 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der zum Zeitpunkt der Beschlussfassung geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 26.09.2019 folgende 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung erlassen:

Artikel 1
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1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Tangstedt
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und des § 45 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der zum Zeitpunkt der Beschlussfassung geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 26.09.2019 folgende 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung erlassen:
Artikel 1

Die ... mehr

Bekanntmachung des Amtes Pinnau für die Gemeinde Tangstedt
Aufstellung der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Wohngebiet "südlich Rosenstraße und Hermann-Krohn-Straße" der Gemeinde Tangstedt für das Gebiet südlich der Rosenstraße und der Hermann-Krohn-Straße, nördlich und zum Teil beidseitig der Straße Op'n Sandn sowie östlich der Dorfstraße in einer Tiefe von ca. 425 m
Die Gemeindevertretung ... mehr

Feststellung eines neuen Gemeindevertreters in der Gemeinde Tangstedt
Der Gemeindevertreter Detlef Goos hat mit Wirkung zum 25.09.2019 sein Mandat als Gemeindevertreter niedergelegt.
Gem. § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes in der zurzeit gültigen Fassung ist

Herr David Geis
Mühlenstraße 1
25499 Tangstedt
zum neuen Gemeindevertreter festgestellt worden.
Jeder Wahlberechtigte der Gemeinde Tangstedt kann gegen diese Feststellung Einspruch einlegen. ... mehr

Feststellung von zwei neuen Gemeindevertretern in der Gemeinde Prisdorf
Die Gemeindevertreterin Nicole Jappe und der Gemeindevertreter Olaf Schudak haben ihr Mandat als Gemeindevertreter/-in mit Ablauf des 31.08.2019 niedergelegt.
Gem. § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes in der zurzeit gültigen Fassung sind

Herr Christian Schwarzbeck
Rethwisch 7
25497 Prisdorf
und
Herr Jan Hinrich Steinhagen
Hauptstraße 50
25497 Prisdorf

zu neuen ... mehr

Volksbegehren zum Schutz des Wassers
Gemäß § 16 Absatz 2 Satz 3 des Gesetzes über Initiativen aus dem Volk, Volksbegehren und Volksentscheid (Volksabstimmungsgesetz - VAbstG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. April 2004 (GVOBl. Schl.-H. S. 108), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14. Juni 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 362), Ressortbezeichnungen ersetzt durch Artikel 18 der Landesverordnung vom ... mehr

Neue stellvertretende Schiedsfrau in Ellerbek
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ellerbek hat in ihrer Sitzung am 27.06.2019
Frau Berit Köbe
Im Wiesengrund 24
25474 Ellerbek
zur stellvertretenden Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Ellerbek gewählt.
Die gemäß §4 der Schiedsordnung erforderliche Bestätigung durch das Amtsgericht Pinneberg wurde am 23.07.2019 erteilt.
Rellingen, den 29.07.2019
Gemeinde Ellerbek
Der Bürgermeister
gez. Günther Hildebrand
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2. Nachtrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Kummerfeld vom 15. Oktober 2013
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der zur Zeit gültigen Fassung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 20.06.2019 und mit Genehmigung des Landrats des Kreises Pinneberg vom 25.06.2019 folgende 2. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Kummerfeld erlassen:

Artikel 1

Die ... mehr

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeinde-vertretung vom 25.06.2019 und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden für das Haushaltsjahr 2019

2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Ellerbek
Aufgrund des § 95b der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 27.06.2019 folgende 2.Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Ellerbek

Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
Die Meldebehörde hat einmal jährlich die Einwohner gemäß § 36 Abs. 2, § 42 Abs. 3 und § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) über die Möglichkeit der Übermittlungssperren nach diesem Gesetz zu unterrichten.
Bei einer Übermittlungssperre nach §§ 36 Abs. 2, 42 Abs. 3 und 50 Abs. 1-3 BMG kann jede Bürgerin und jeder Bürger auf einen schriftlichen ... mehr

1. Nachtragshaushaltssatzung des Amtes Pinnau für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 95b der Gemeindeordnung wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom  26.06.2019 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung des Amtes Pinnau für das Haushaltsjahr 2019

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Tangstedt für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 13.06.2019 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Tangstedt