Haushaltssatzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 18.02.2016 -und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde- folgende Haus­halts­satzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
1.
im Ergebnisplan mit


einem Gesamtbetrag der Erträge auf
4.118.600 EUR

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
3.665.900 EUR
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Feststellung eines neuen Gemeindevertreters in der Gemeinde Tangstedt
Die Gemeindevertreterin Annette Berg hat am 24.02.2016 ihr Mandat als Gemeindevertreterin niedergelegt.
Gem. § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes in der zurzeit gültigen Fassung ist

Herr Andreas Kitta
Pinneberger Weg 18
25499 Tangstedt

zum neuen Gemeindevertreter festgestellt worden.
Jeder Wahlberechtigte der Gemeinde Tangstedt kann gegen diese Feststellung Einspruch einlegen. Der ... mehr

Amtsverordnung des Amtes Pinnau über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen im Bereich der Gemeinde Prisdorf vom 22.02.2016
Aufgrund des § 5 Abs. 1 des Gesetzes über Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungs-zeitengesetz - LÖffZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.11.2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 243) in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach ... mehr

Hinweise zur Durchführung traditioneller Osterfeuer
Nachdem ich in der Vergangenheit feststellen musste, dass bei der Durchführung von Osterfeuern - möglicherweise aus Unkenntnis - einschlägige Rechtsvorschriften nicht oder nicht in vollem Umfang beachtet wurden, gebe ich hierzu folgende Hinweise:
Das Verbrennen von z.B. Holzstößen, Reisighaufen, Buschwerk oder anderen pflanzlichen Abfäl-len im Rahmen von Osterfeuern stellt grundsätzlich eine Behandlung ... mehr

Haushaltssatzung der Gemeinde Tangstedt für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 17.02.2016 folgende Haus­halts­satzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird

1.
im Ergebnisplan mit


einem Gesamtbetrag der Erträge auf
3.742.200 EUR

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
3.609.800 EUR

einem Jahresüberschuss von
132.400 ... mehr

Haushaltssatzung der Gemeinde Kummerfeld für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 25.02.2016 folgende Haus­halts­satzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
1.
im Ergebnisplan mit


einem Gesamtbetrag der Erträge auf
3.009.200 EUR

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
4.002.200 EUR




einem ... mehr

Bekanntmachung des Amtes Pinnau für die Gemeinde Tangstedt
Einziehung einer Straßenfläche (Gemarkung Tangstedt, Flur 11, Teilfläche des Flurstücks 110) (Teilfläche der Straße Große Twiete)
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Tangstedt hat in ihrer Sitzung am 17.02.2016 beschlossen, eine Teilfläche der Straße Große Twiete (Gemarkung Tangstedt, Flur 11, Teilfläche des Flurstücks 110) gem. § 8 des Straßen- ... mehr

Bekanntmachung des Amtes Pinnau für die Gemeinde Tangstedt
Einziehungsverfügung zur Einziehung einer Straßenfläche (Gemarkung Tangstedt, Flur 11, Teilfläche des Flurstücks 110) (Teilfläche der Straße Große Twiete)
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Tangstedt hat in ihrer Sitzung am 30.09.2015 beschlossen, eine Teilfläche der Straße Große Twiete (Gemarkung Tangstedt, Flur 11, Teilfläche des Flurstücks 110) gem. § ... mehr

Satzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden über die Bildung eines Kinder und Jugendbeirates
Zur Bildung eines Kinder- und Jugendbeirates hat die Gemeindevertretung die nachfolgende Satzung zur Errichtung eines Kinder- und Jugendbeirates beschlossen:
Satzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden über die Bildung eines Kinder und Jugendbeirates
Aufgrund des § 4 in Verbindung mit den §§ 47d, 47e und 47f der ... mehr

Abgabenbescheide über die Grundsteuer A und B für die Gemeinden Borstel-Hohenraden, Ellerbek, Prisdorf und Tangstedt sowie der Hundesteuer für die Gemeinden Borstel-Hohenraden, Ellerbek, Prisdorf und Tangstedt und die Straßenreinigungsgebühren in den Gemeinden Borstel-Hohenraden und Tangstedt
Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Höhe der Hundesteuer für die amtsangehörigen Gemeinden Borstel-Hohenraden, Ellerbek, Prisdorf und ... mehr

1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstückskläranlagen der Gemeinde Ellerbek vom 09.12.2011 (Gebührensatzung für Grundstückskläranlagen)
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, der §§ 1, 2, und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG) in der jeweils geltenden Fassung, der §§ 1 und 2 des Gesetzes zur Ausführung des ... mehr

Anordnung eines Abbrennverbotes für Feuerwerkskörper im Amtsbezirk Pinnau und besondere für die Gemeinden Kummerfeld, Prisdorf und Tangstedt Nach den Vorschriften der Landesverordnung zur Ausführung des Sprengstoffgesetzes sind die Zuständigkeiten für die Anordnung eines Abbrennverbotes geregelt. Somit ist für die Anordnung des Abbrennverbotes der Amtsvorsteher als örtliche Ordnungsbehörde zuständig.
Da weichgedeckte (insb. Reetdachgedeckte) ... mehr

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden für das Haushaltsjahr 2015
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 16.12.2015 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeide Borstel-Hohenraden für das Haushaltsjahr 2015
 

Haushaltssatzung des Amtes Pinnau für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund des § 18 Amtsordnung i.V.m. § 95b und § 95 a der Gemeindeordnung wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom 14.12.2015 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird

1.
im Ergebnisplan mit



einem Gesamtbetrag der Erträge auf
6.401.300
EUR

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
6.401.300
EUR
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1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung des Amtes Pinnau
Aufgrund des § 24 a der Amtsordnung für Schleswig-Holstein (AO) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung) in den derzeit gültigen Fassungen wird nach Beschlussfassung durch den Amtsausschuss am 14.12.2015 folgende 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung des Amtes Pinnau erlassen:
Hinweis:
Die Regelungen in der Entschädigungssatzung ... mehr