Haushaltssatzung des Amtes Pinnau für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund des § 18 Amtsordnung i.V.m. § 95b und § 95 a der Gemeindeordnung wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom 14.12.2015 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird

1.
im Ergebnisplan mit



einem Gesamtbetrag der Erträge auf
6.401.300
EUR

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
6.401.300
EUR
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1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung des Amtes Pinnau
Aufgrund des § 24 a der Amtsordnung für Schleswig-Holstein (AO) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung) in den derzeit gültigen Fassungen wird nach Beschlussfassung durch den Amtsausschuss am 14.12.2015 folgende 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung des Amtes Pinnau erlassen:
Hinweis:
Die Regelungen in der Entschädigungssatzung ... mehr

Haushaltssatzung des Schulverbandes Bilsbek für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund des § 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit den §§ 14 und 15 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 08.12.2015 folgende Haus­halts­satzung erlassen:

§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
1.
im ... mehr

Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Tangstedt für das Haushaltsjahr 2015
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 09.12.2015 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Tangstedt für das Haushaltsjahr 2015
 

Widmung von Straßen im Gemeindegebiet Prisdorf Amt Pinnau, der Amtsvorsteher handelnd für die Gemeinde Prisdorf
Öffentliche Bekanntgabe einer Widmungsverfügung
Entsprechend dem Beschluss der Gemeindevertretung vom 26.11.2015 wird die Widmung nachstehend aufgeführter Straßen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) in der zurzeit geltenden Fassung verfügt. Gemäß § ... mehr

I. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Kummerfeld
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003
in der zurzeit geltenden Fassung und der §§ 1, 2 und 3 des Kommunalabgaben- gesetzes des Landes Schleswig-Holstein vom 10.01.2005 in der zurzeit geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 26.11.2015 folgende I. Satzung zur Änderung der Satzung ... mehr

Satzung der Gemeinde Kummerfeld über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.02.2003 (GVOBI. Schl.-H. 2003, S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.07.2014 (GVOBI. Schl.H. 2014 S. 129), des § 25 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BGBl. ... mehr

Bekanntmachung des Amtes Pinnau für die Gemeinde Tangstedt
Einziehung einer Straßenfläche (Gemarkung Tangstedt, Flur 11, Teilfläche des Flurstücks 110) (Teilfläche der Straße Große Twiete)
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Tangstedt hat in ihrer Sitzung am 30.09.2015 beschlossen, eine Teilfläche der Straße Große Twiete (Gemarkung Tangstedt, Flur 11, Teilfläche des Flurstücks 110) gem. § 8 des Straßen- ... mehr

Bekanntmachung des Grundbuchamtes des Amtsgerichtes Pinneberg
Es ist beabsichtigt, für das in der Gemarkung Prisdorf gelegene Flurstück 31/3, Flur 1, 31 qm, sonstige öffentliche Straße, ein Grundbuchblatt anzulegen und als Eigentpmerin die Gemeinde Prisdorf einzutragen.
Personen, die Einwendungen gegen die Eintrgung dieses Eigentümers geltend machen, können ihren Einspruch binnen eines Monat seit Aushang dieser Bekanntmachung ... mehr

Bekanntmachung zur Datenübermittlung gemäß § 58 Wehrpflichtgesetz
Aufgrund § 18 Abs. 7 Satz 2 Melderechtsrahmengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 2002 (BGBl. I 1342), zuletzt geändert durch Art. 9 des Gesetzes zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften vom 28. April 2011 (BGBl. IS. 678) weist das Amt Pinnau darauf hin, dass Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten ... mehr

Bekanntmachung des Amtes Pinnau für die Gemeinde Prisdorf
Teilaufhebung der 7. Flächennutzungsplanänderung "Hudenbarg" der Gemeinde Prisdorf für das Gebiet östlich der Straße "Hudenbarg" und nördlich der Feuerwehr Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der von der Gemeindevertretung in der Sitzung am 02.07.2015 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der Teilaufhebung der 7. Flächennutzungsplanänderung "Hudenbarg" der ... mehr

Neue Schiedspersonen für die Gemeinde Ellerbek
Hiermit wird bekannt gemacht,
dass Herr Burkhard Braun, Krönkampsweg 22, 25474 Ellerbek für den Schiedsamtsbezirk Ellerbek als Schiedsmann und
Frau Ingrid Kröger, An der Aue 1, 25474 Ellerbek für den Schiedsamtsbezirk Ellerbek als stellvertretende Schiedsfrau
von der Gemeindevertretung Ellerbek gewählt wurden und am 10.08.2015 vom Amtsgericht Pinneberg bestätigt worden sind.
Ellerbek, den ... mehr

1. Nachtrag zur Satzung des Amtes Pinnau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren vom 17.07.2015
1. Nachtrag zur
Satzung des Amtes Pinnau
über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
vom 17.07.2015

Aufgrund des § 24 a der Amtsordnung für Schleswig-Holstein in der zurzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der zurzeit gültigen Fassung sowie den §§ 1 und 5 des Kommunalabgabengesetzes in der ... mehr

Bekanntmachung des Amtes Pinnau für die Gemeinde Tangstedt
Aufstellung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Hei­dehofweg/ Battelsweg“ der Gemeinde Tangstedt für das Gebiet südlich der Stra­ßen „Heidehofweg und Zum Haferkamp“, nördlich der Straße „Battelsweg“ sowie östlich des Gewerbegebietes „Heidehofweg“ in einer Tiefe von 60 – 165 m Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der ... mehr

Amt Pinnau
handelnd für die Gemeinde Borstel-Hohenraden
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Borstel-Hohenraden für das Gebiet „südlich Nedderhulden, nördlich Dorfstraße“ sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Borstel-Hohenraden hat in ihrer Sitzung am 02.07.2015 be­schlos­sen, die 1. Änderung des Bebauungsplanes 10 für das Gebiet „südlich Nedderhulden, ... mehr