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Amt Pinnau Metropolregion Hamburg
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Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie alle öffentlichen Bekanntmachungen des Amtes Pinnau und der amtsangehörigen Gemeinden. Wählen Sie dazu bitte die entsprechende Kategorie.





Suchergebnis (682 Treffer)

Gebührensatzung der Gemeinde Kummerfeld über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)

18.12.2019

Gebührensatzung der Gemeinde Kummerfeld über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, des § 29 Brandschutzgesetz (BrSchG) und der §§ 1,2, und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Kummerfeldvom 12.12.2019 folgende Gebührensatzung erlassen:

§ 1 Aufgaben der Feuerwehr

(1) ... mehr

Gebührensatzung der Gemeinde Prisdorf über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)

18.12.2019

Gebührensatzung der Gemeinde Prisdorf über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, des § 29 Brandschutzgesetz (BrSchG) und der §§ 1,2, und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Prisdorf vom 27.11.2019 folgende Gebührensatzung erlassen:
§ 1 Aufgaben der Feuerwehr
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Anordnung eines Abbrennverbotes für Feuerwerkskörper im Amtsbezirk Pinnau und besondere für die Gemeinden Kummerfeld, Prisdorf und Tangstedt

17.12.2019

Anordnung eines Abbrennverbotes für Feuerwerkskörper im Amtsbezirk Pinnau und besondere für die Gemeinden Kummerfeld, Prisdorf und Tangstedt Nach den Vorschriften der Landesverordnung zur Ausführung des Sprengstoffgesetzes sind die Zuständigkeiten für die Anordnung eines Abbrennverbotes geregelt. Somit ist für die Anordnung des Abbrennverbotes der Amtsvorsteher als örtliche Ordnungsbehörde zuständig.
Da weichgedeckte (insb. Reetdachgedeckte) ... mehr

Gebührensatzung der Gemeinde Ellerbek über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)

17.12.2019

Gebührensatzung der Gemeinde Ellerbek über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, des § 29 Brandschutzgesetz (BrSchG) und der §§ 1,2, und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Ellerbekvom 12.12.2019 folgende Gebührensatzung erlassen:

§ 1 Aufgaben der Feuerwehr

(1) ... mehr

1. Nachtrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Tangstedt vom 15. Januar 2014

17.12.2019

1. Nachtrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Tangstedt vom 15. Januar 2014
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 04.12.2019 und mit Genehmigung des Landrats des Kreises Pinneberg folgender 1. Nachtrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Tangstedt erlassen:

Artikel 1
Die Hauptsatzung der Gemeinde Tangstedt vom 15.01.2014 wird wie ... mehr

Haushaltssatzung der Gemeinde Tangstedt für das Haushaltsjahr 2020

17.12.2019

Haushaltssatzung der Gemeinde Tangstedt für das Haushaltsjahr 2020
Aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 04.12.2019 folgende Haus­halts­satzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird
1.
im Ergebnisplan mit


einem Gesamtbetrag der Erträge auf
3.409.600 EUR

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
4.399.700 EUR

einem Jahresfehlbetrag von
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Gebührensatzung der Gemeinde Tangstedt über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)

12.12.2019

Gebührensatzung der Gemeinde Tangstedt über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, des § 29 Brandschutzgesetz (BrSchG) und der §§ 1,2, und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Tangstedt vom 12.11.2019 folgende Gebührensatzung erlassen:
§ 1 Aufgaben der Feuerwehr

(1) ... mehr

Haushaltssatzung des Schulverbandes Rugenbergen für das Haushaltsjahr 2020

07.12.2019

Haushaltssatzung des Schulverbandes Rugenbergen für das Haushaltsjahr 2020
Aufgrund des § 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit den §§ 14 und 15 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 11.11.2019 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird
1.
im ... mehr

Haushaltssatzung des Schulverbandes Bilsbek für das Haushaltsjahr 2020

06.12.2019

Haushaltssatzung des Schulverbandes Bilsbek für das Haushaltsjahr 2020
Aufgrund des § 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit den §§ 14 und 15 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 28.10.2019 folgende Haus­halts­satzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird ... mehr

Haushaltssatzung des Amtes Pinnau für das Haushaltsjahr 2020

27.11.2019

Haushaltssatzung des Amtes Pinnau für das Haushaltsjahr 2020
Aufgrund des § 18 Amtsordnung i.V.m. § 95b und § 95 a der Gemeindeordnung wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom 13.11.2019 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird

1.
im Ergebnisplan mit



einem Gesamtbetrag der Erträge auf
4.986.200
EUR

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen ... mehr

3. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung des Amtes Pinnau

23.11.2019

3. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung des Amtes Pinnau vom 17. April 2007
Aufgrund des § 24 a der Amtsordnung für Schleswig-Holstein (AO) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung) in den derzeit gültigen Fassungen wird nach Beschlussfassung durch den Amtsausschuss am 13.11.2019 folgende 3. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung des Amtes Pinnau ... mehr

2. Nachtrag zur Satzung des Amtes Pinnau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren

22.11.2019

2. Nachtrag zur Satzung des Amtes Pinnau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
Aufgrund des § 24 a der Amtsordnung für Schleswig-Holstein in der zurzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der zurzeit gültigen Fassung sowie den §§ 1 und 5 des Kommunalabgabengesetzes in der zurzeit gültigen Fassung wird nach Beschlussfassung durch den Amtsausschuss des Amtes Pinnau vom ... mehr

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kummerfeld für das Haushaltsjahr 2019

12.11.2019

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kummerfeld für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom  02.10.2019 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kummerfeld für das Haushaltsjahr 2019


Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden

21.10.2019

Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, des § 45 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) und der §§ 1 und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein in den jeweils aktuellen Fassungen wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 26.09.2019 folgende Satzung beschlossen:
Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Borstel-Hohenraden
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1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Ellerbek

18.10.2019

1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Ellerbek
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und des § 45 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der zum Zeitpunkt der Beschlussfassung geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 26.09.2019 folgende 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung erlassen:

Artikel 1
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