Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und des festgestellten Planes zur „Elektrifizierung der AKN-Strecke A1/S21 zwischen Eidelstedt und der Landesgrenze der Freien und Hansestadt Hamburg zu Schleswig-Holstein (Planfeststellungsabschnitt 1)“
In dem Planfeststellungsverfahren „Elektrifizierung der AKN-Strecke A1/S21 zwischen Eidelstedt und der Landesgrenze der Freien und Hansestadt Hamburg zu Schleswig-Holstein (Planfeststellungsabschnitt 1)“ hat die Behörde für Wirtschaft, ... mehr

Haushaltssatzung des Schulverbandes Bilsbek für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit den §§ 14 und 15 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 23.10.2018 folgende Haus­halts­satzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird
1.
im ... mehr

Feststellung eines neuen Gemeindevertreters in der Gemeinde Borstel-Hohenraden
Der Gemeindevertreter Jürgen Rahn ist am 26. September 2018 verstorben.
Gem. § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes in der zurzeit gültigen Fassung ist

Herr Ole Wiedenbeck
Quickborner Straße 88
25494 Borstel-Hohenraden
zum neuen Gemeindevertreter festgestellt worden.
Jeder Wahlberechtigte der Gemeinde Borstel-Hohenraden kann gegen diese Feststellung Einspruch einlegen. Der Einspruch ist innerhalb ... mehr

1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde Prisdorf
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeinde-vertretung vom  25.09.2018 folgende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde Prisdorf

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kummerfeld für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeinde-vertretung vom 27.09.2018 und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kummerfeld für das Haushaltsjahr 2018

1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Tangstedt zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) der Gemeinde Tangstedt (Amt Pinnau) vom 10.12.2010 einschließlich der 1. Änderungssatzung vom 22.03.2011 sowie der 2. Änderungssatzung vom 22.03.2012 (Aufhebungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung) ... mehr

Bekanntmachungen der Gemeinde Ellerbek zur Abwasserbeseitigung
Die nachstehenden Satzungen werden hiermit bekanntgegeben:
Satzung zur Übertragung der Abgabensatzungshoheit für die Aufgabe der Schmutzwassersammlung und Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Ellerbek auf die Hamburger Stadtentwässerung (HSE),
Satzung der Gemeinde Ellerbek und der Hamburger Stadtentwässerung über die Abwasserbeseitigung für das Gebiet der Gemeinde Ellerbek und
Satzung der Gemeinde Ellerbek ... mehr

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeinde-vertretung vom 27.09.2018 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden für das Haushaltsjahr 2018

Satzung der Gemeinde Ellerbek über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Vergnügungssteuer)
Präambel

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.02.2003 und der §§ 1, 2 und 3 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Januar 2005, in den ... mehr

Bekanntmachung des Amtes Pinnau für die amtsangehörigen Gemeinden Borstel-Hohenraden, Ellerbek, Kummerfeld, Prisdorf und Tangstedt -im Auftrag des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digi talisierung des Landes Schleswig-Holstein – Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum Ill
Die bestehenden Landschaftsrahmenpläne I, II und IV aus den Jahren 1998, 2003 und 2005 ... mehr

Neuer Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Ellerbek
Hiermit wird bekannt gemacht, dass Herr Norbert Groß, Burstah 32, 25474 Ellerbek für den Schiedsamtsbezirk Ellerbek als Schiedsmann von der Gemeindevertretung Ellerbek gewählt wurden und am 08.08.2018 vom Amtsgericht Pinneberg bestätigt worden ist.
Ellerbek, den 21.08.2018
Gemeinde Ellerbek
Der Bürgermeister
Hildebrand

Aufstellung der Vorschlagslisten der Gemeinde Ellerbek für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023
Die Gemeindevertretung Ellerbek hat in der Sitzung am 14.06.2018 die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 gem. § 36 Gerichtsverfassungsgesetz aufgestellt.
Die Vorschlagsliste liegt in der Zeit vom 23.07.2018 bis 27.07.2018 während der ... mehr

Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
Bei einer Übermittlungssperre nach §§ 36 Abs. 2, 42 Abs. 3 und 50 Abs. 1-3 BMG kann jede Bürgerin und jeder Bürger auf einen schriftlichen Antrag hin formlos und ohne Angabe von Gründen der Weitergabe ihrer bzw. seiner Daten
· an die Wehrverwaltung (§ 36 Abs. 2 BMG), · an die Religionsgesellschaften von Familienangehörigen der Mitglieder, ... mehr

Bekanntmachung Feststellung eines neuen Gemeindevertreters in der Gemeinde Borstel-Hohenraden
Die Gemeindevertreterin Nahide Bedir-Kilinc (CDU) hat die Wahl zur Gemeindevertreterin zur Wahlperiode ab 01.06.2018 abgelehnt.

Gem. § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes in der zurzeit gültigen Fassung ist

Herr Frank Schulze
Dorfstraße 75
25494 Borstel-Hohenraden

zum neuen Gemeindevertreter festgestellt worden.

Jeder Wahlberechtigte der Gemeinde Borstel-Hohenraden kann gegen ... mehr

Bekanntmachung Feststellung eines neuen Gemeindevertreters in der Gemeinde Borstel-Hohenraden
Die Gemeindevertreterin Petra Wilkerling-Fluhr (FWG Bo-Ho) hat die Wahl zur Gemeindevertreterin zur Wahlperiode ab 01.06.2018 abgelehnt.

Gem. § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes in der zurzeit gültigen Fassung ist

Herr Martin Sahling
Grüner Bogen 9
25494 Borstel-Hohenraden

zum neuen Gemeindevertreter festgestellt worden.

Jeder Wahlberechtigte der Gemeinde Borstel-Hohenraden ... mehr