Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Ellerbek für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Aufgrund des § 95b und § 95 a der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 06.12.2018 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
Nachtragshaushaltsatzung 2018 und 2019 der Gemeinde Ellerbek

Öffentliche Bekanntgabe einer Widmungsverfügung
hier: Widmung von Straßen im Gemeindegebiet Ellerbek
Entsprechend dem Beschluss der Gemeindevertretung vom 06.12.2018 wird die Widmung nachstehend aufgeführter Straße für den öffentlichen Verkehr gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) in der zurzeit geltenden Fassung verfügt. Gemäß § 3 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes wird somit die ... mehr

1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Ellerbek und der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung im Gebiet der Gemeinde Ellerbek vom 27.09.2018 (Beitrags- und Gebührensatzung)
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, der §§ 1, 2, 6, 8, 9 und 9a des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG) vom 10. Januar 2005 ... mehr

1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Ellerbek und der Hamburger Stadtentwässerung – Anstalt des öffentlichen Rechts – über die Abwasserbeseitigung für das Gebiet der Gemeinde Ellerbek vom 27.09.2018 (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung)
Aufgrund der §§ 4 und 17 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) und der §§ 31 und 31 a des Landeswassergesetzes (LWG) Schleswig-Holstein sowie der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen ... mehr

1. Nachtragssatzung zur Verbandssatzung des Schulverbandes Rugenbergen der Gemeinden Bönningstedt, Ellerbek und Hasloh
Aufgrund des § 5 Abs. 3 und des § 6 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 05.11.2018 und mit Genehmigung des Landrats des Kreises Pinneberg vom 23.11.2018 folgende 1. Nachtragssatzung zur ... mehr

Haushaltssatzung des Schulverbandes Rugenbergen für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit den §§ 14 und 15 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 05.11.2018 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird

1.
im ... mehr

Haushaltssatzung des Amtes Pinnau für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 18 Amtsordnung i.V.m. § 95b und § 95 a der Gemeindeordnung wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom 12.11.2018 folgende Haushaltssatzung erlassen:
Haushaltssatzung 2019 Amt Pinnau

Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und des festgestellten Planes zur „Elektrifizierung der AKN-Strecke A1/S21 zwischen Eidelstedt und der Landesgrenze der Freien und Hansestadt Hamburg zu Schleswig-Holstein (Planfeststellungsabschnitt 1)“
In dem Planfeststellungsverfahren „Elektrifizierung der AKN-Strecke A1/S21 zwischen Eidelstedt und der Landesgrenze der Freien und Hansestadt Hamburg zu Schleswig-Holstein (Planfeststellungsabschnitt 1)“ hat die Behörde für Wirtschaft, ... mehr

Haushaltssatzung des Schulverbandes Bilsbek für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit den §§ 14 und 15 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 23.10.2018 folgende Haus­halts­satzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird
1.
im ... mehr

Feststellung eines neuen Gemeindevertreters in der Gemeinde Borstel-Hohenraden
Der Gemeindevertreter Jürgen Rahn ist am 26. September 2018 verstorben.
Gem. § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes in der zurzeit gültigen Fassung ist

Herr Ole Wiedenbeck
Quickborner Straße 88
25494 Borstel-Hohenraden
zum neuen Gemeindevertreter festgestellt worden.
Jeder Wahlberechtigte der Gemeinde Borstel-Hohenraden kann gegen diese Feststellung Einspruch einlegen. Der Einspruch ist innerhalb ... mehr

1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde Prisdorf
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeinde-vertretung vom  25.09.2018 folgende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde Prisdorf

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kummerfeld für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeinde-vertretung vom 27.09.2018 und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kummerfeld für das Haushaltsjahr 2018

1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Tangstedt zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) der Gemeinde Tangstedt (Amt Pinnau) vom 10.12.2010 einschließlich der 1. Änderungssatzung vom 22.03.2011 sowie der 2. Änderungssatzung vom 22.03.2012 (Aufhebungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung) ... mehr

Bekanntmachungen der Gemeinde Ellerbek zur Abwasserbeseitigung
Die nachstehenden Satzungen werden hiermit bekanntgegeben:
Satzung zur Übertragung der Abgabensatzungshoheit für die Aufgabe der Schmutzwassersammlung und Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Ellerbek auf die Hamburger Stadtentwässerung (HSE),
Satzung der Gemeinde Ellerbek und der Hamburger Stadtentwässerung über die Abwasserbeseitigung für das Gebiet der Gemeinde Ellerbek und
Satzung der Gemeinde Ellerbek ... mehr

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeinde-vertretung vom 27.09.2018 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden für das Haushaltsjahr 2018