Haushaltssatzung der Gemeinde Tangstedt für das Haushaltsjahr 2020
Aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 04.12.2019 folgende Haus­halts­satzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird
1.
im Ergebnisplan mit


einem Gesamtbetrag der Erträge auf
3.409.600 EUR
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Gebührensatzung der Gemeinde Tangstedt über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, des § 29 Brandschutzgesetz (BrSchG) und der §§ 1,2, und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Tangstedt vom 12.11.2019 folgende Gebührensatzung erlassen:
§ ... mehr

Haushaltssatzung des Schulverbandes Rugenbergen für das Haushaltsjahr 2020
Aufgrund des § 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit den §§ 14 und 15 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 11.11.2019 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1

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Haushaltssatzung des Schulverbandes Bilsbek für das Haushaltsjahr 2020
Aufgrund des § 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit den §§ 14 und 15 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 28.10.2019 folgende Haus­halts­satzung erlassen:
§ 1
Der ... mehr

Haushaltssatzung des Amtes Pinnau für das Haushaltsjahr 2020
Aufgrund des § 18 Amtsordnung i.V.m. § 95b und § 95 a der Gemeindeordnung wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom 13.11.2019 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird

1.
im Ergebnisplan mit



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3. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung des Amtes Pinnau vom 17. April 2007
Aufgrund des § 24 a der Amtsordnung für Schleswig-Holstein (AO) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung) in den derzeit gültigen Fassungen wird nach Beschlussfassung durch den Amtsausschuss am 13.11.2019 folgende ... mehr

2. Nachtrag zur Satzung des Amtes Pinnau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
Aufgrund des § 24 a der Amtsordnung für Schleswig-Holstein in der zurzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung in der zurzeit gültigen Fassung sowie den §§ 1 und 5 des Kommunalabgabengesetzes in der zurzeit gültigen Fassung wird nach Beschlussfassung ... mehr

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kummerfeld für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom  02.10.2019 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kummerfeld für das Haushaltsjahr 2019
12.11.2019 

Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Borstel-Hohenraden
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, des § 45 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) und der §§ 1 und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein in den jeweils aktuellen Fassungen wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 26.09.2019 folgende Satzung beschlossen:
Straßenreinigungssatzung der Gemeinde ... mehr

1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Ellerbek
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und des § 45 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der zum Zeitpunkt der Beschlussfassung geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 26.09.2019 folgende 1. Nachtragssatzung zur Satzung über ... mehr

1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Tangstedt
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und des § 45 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der zum Zeitpunkt der Beschlussfassung geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 26.09.2019 folgende 1. Nachtragssatzung zur Satzung über ... mehr

Bekanntmachung des Amtes Pinnau für die Gemeinde Tangstedt
Aufstellung der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Wohngebiet "südlich Rosenstraße und Hermann-Krohn-Straße" der Gemeinde Tangstedt für das Gebiet südlich der Rosenstraße und der Hermann-Krohn-Straße, nördlich und zum Teil beidseitig der Straße Op'n Sandn sowie östlich der Dorfstraße in einer Tiefe von ca. ... mehr

Feststellung eines neuen Gemeindevertreters in der Gemeinde Tangstedt
Der Gemeindevertreter Detlef Goos hat mit Wirkung zum 25.09.2019 sein Mandat als Gemeindevertreter niedergelegt.
Gem. § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes in der zurzeit gültigen Fassung ist

Herr David Geis
Mühlenstraße 1
25499 Tangstedt
zum neuen Gemeindevertreter festgestellt worden.
Jeder ... mehr

Feststellung von zwei neuen Gemeindevertretern in der Gemeinde Prisdorf
Die Gemeindevertreterin Nicole Jappe und der Gemeindevertreter Olaf Schudak haben ihr Mandat als Gemeindevertreter/-in mit Ablauf des 31.08.2019 niedergelegt.
Gem. § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes in der zurzeit gültigen Fassung sind

Herr Christian Schwarzbeck
Rethwisch 7
25497 Prisdorf
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Volksbegehren zum Schutz des Wassers
Gemäß § 16 Absatz 2 Satz 3 des Gesetzes über Initiativen aus dem Volk, Volksbegehren und Volksentscheid (Volksabstimmungsgesetz - VAbstG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. April 2004 (GVOBl. Schl.-H. S. 108), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14. Juni 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 362), Ressortbezeichnungen ... mehr